Parlament Vereinigtes Königreich
Das Parlament des Vereinigtes Königreich ist ein britisches
Verfassungsorgan. Es besteht aus zwei Kammern, dem House of Commons
und dem House of Lords, die beide im Palace of Westminster in
London tagen. Der jeweilige Monarch bildet einen dritten Teil des
Parlaments, hat jedoch nur begrenzte Kompetenzen in der
Gesetzgebung. Die besondere Stellung des britischen Parlaments
liegt in seiner Parlamentssouveränität.
Die Mitglieder des House of Lords sind heute größtenteils
Angehörige des nichterblichen Verdienstadels, einige Adelige mit
vererblichen Adelstiteln sowie 26 anglikanische Bischöfe. Die
Abgeordneten des House of Commons werden nach dem
Mehrheitswahlrecht gewählt. Das demokratisch legitimierte House of
Commons ist der heutzutage dominierende Zweig des Parlaments, in
dem alle Gesetze eingebracht und verabschiedet werden. Aufgrund der
"parliamentary sovereignty" ist das Parlament, neben der Königin
(de facto die Regierung), die einzige gesetzgebende Institution in
Großbritannien. Die Parlamentssouveränität ist zudem der Grund,
weshalb es keine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt.
Eine geschriebene Verfassung gibt es nicht, de jure hat jedes
Gesetz Verfassungsrang, da grundsätzlich alle Gesetze gleichwertig
sind und das Parlament das Recht hat (parliamentary sovereignty),
jedes bestehende Gesetz zu ändern oder abzuschaffen (vgl. Walter
Bagehot: The Law of The Constitution). Es gibt allerdings Gesetze
mit De-facto-Verfassungsrang, wie beispielsweise die Bill of
Rights. Grundsätzlich gilt, dass große Ausgestaltungsfreiräume für
Gesetze bei den Gerichten liegen (common law), da das britische
Rechtssystem auf dem Prinzip des Gewohnheitsrechts (vgl.
"conventions") und der richtigen Auslegung von Präzedenzfällen
(common law) durch Gerichte fußt.
Quelle: Wikipedia
Adresse
House of Commons
SW1A 0AA London
England
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